SP Stäfa unterstützt Kandidatur Hollenstein

An ihrer Sektionsversammlung hat die SP die Unterstützung von Claudia Hollenstein beschlossen und stimmt Spital-AG «knurrend» zu.

Die SP Stäfa hat sich mit der Gemeinderats-Ersatzwahl befasst: Claudia Hollenstein (GLP) und Roger Gorlero (SVP) haben sich der Versammlung vorgestellt und Fragen beantwortet. Nach kurzer Diskussion eintschied die SP mit klarer Mehrheit Unterstützung der Kandidatur Hollenstein, nicht zuletzt aufgrund grösserer inhaltlicher Nähe zur Kandidatin der GLP.

 

Zur Abstimmung steht auch die Initiative «Energievision 2050», eingereicht im Namen der Juso Bezirk Meilen von Dario Schai, Rafael Mörgeli und Ursina Egli. Die Initiative verlangt bis 2050 die Senkung des Energieverbrauchs auf 2000 Watt pro Kopf und des CO2-Ausstosses auf 1 Tonne pro Kopf und Jahr. Der Gemeinderat lehnt dies ab, will sich aber im Rahmen eines Gegenvorschlags dazu verpflichten, jährlich 200’000 Fr. für Massnahmen im Sinne der Initiative aufzuwenden. Die SP-Versammlung unterstützt ohne Gegenstimmen sowohl die Initiative als auch den Gegenvorschlag des Gemeinderats; bei der Stichfrage spricht sie sich mit klarer Mehrheit für die Initiative aus.

 

Die Abstimmungsvorlage betreffend Umwandlung des Zweckverbands für das Spital Männedorf in eine AG erwies sich als Knacknuss. Obwohl die Versammelten ausschliessen wollen, dass das Spital später an Private verkauft werden kann, konnte man sich nicht für ein Nein entscheiden. Würde Stäfa nämlich ablehnen und damit in der Minderheit bleiben, dann würde die AG trotzdem gebildet und Stäfa wäre nicht mehr am Spital beteiligt. Die SP stimmt deshalb «mit deutlichem Knurren», wie an der Versammlung gesagt wurde, der Umwandlung in eine AG zu. Sie wird sich aber dafür engagieren, dass die beteiligten Gemeinden einen Verkauf von Aktien an Private auch nach Ablauf von fünf Jahren ausschliessen.

 

Bei den Geschäften zur Gemeindeversammlung vom 4. Juni wurde das überraschend positive Ergebnis des Rechnungsjahres 2011 erfreut zur Kenntnis genommen – mit dem Hinweis, dass damit die Argumente des Gemeinderats für eine rigorose Sparpolitik auf deutlich weniger festem Boden stehen.
Die Initiative «Stäfa wird Solarstromproduzent» will die Konzessionsabgabe der Werke an die Gemeinde, die jährlich 250’000 Franken beträgt, für die Förderung von Solaranlagen einsetzen. Die Versammelten unterstützen das Vorhaben ohne Gegenstimme. Der Abrechnung für den Bau des Alterszentrums Lanzeln, die sich im Rahmen der bewilligten Kredite bewegt, wird zugestimmt, ebenso den weiteren Abrechnungen. Die Versammelten würdigen die Tatsache, dass der Lanzeln-Neubau unter der Leitung des früheren SP-Gemeinderats Hansueli Scheller ausgezeichnet gelungen ist.

 

Die SP-Versammlung hat auch zum Austritt der Gemeinde Stäfa aus der BVK, der einigen Staub aufgewirbelt hat, Stellung genommen; die folgende Aussage wurde einhellig beschlossen:

«Die SP Stäfa hat sich mit dem Austritt der Gemeinde Stäfa aus der Beamtenversicherungskasse BVK befasst; sie hat Erkundigungen eingeholt und ein Gespräch mit der Gemeindeverwaltung geführt. Die SP hält den Austritt Stäfas aus der BVK kurz vor deren Sanierung für politisch heikel. Sie respektiert aber die sachliche Begründung der Gemeinde für den Wechsel und vor allem das eindeutige Votum des betroffenen Personals. Dass über die Kostenfolgen der Sanierung nicht wie angekündigt nochmals abgestimmt werden konnte, liegt am ungewöhnlichen Vorgehen der kantonalen Instanzen und ist nicht dem Gemeinderat anzulasten. Allerdings hätte die SP vom Gemeinderat schon früher detailliertere Informationen über den Ablauf des BVK-Austritts erwartet.»